Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. Mai 2024, um 18.30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses (Marktplatz 1, 74336 Brackenheim)
Bitte beachten Sie, dass die öffentliche Sitzung um 18.30 Uhr beginnt!
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3. Zweckverband Wirtschaftsförderung Zabergäu;
Änderung Verbandssatzung
4. Flüssiggasversorgung Baugebiete "Schindeiche II" und "Hinter den Gärten";
Abschluss einfacher Wegenutzungsverträge
5. Eigenbetrieb Wasserwerk Brackenheim;
Bestellung der stellvertretenden kaufmännischen Werkleitung
6. Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften;
a) Neufassung der Hauptsatzung
b) Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasserwerk Brackenheim
7. Bestellung des gewählten Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Brackenheim der Abteilung West, sowie dessen zweiten Stellvertreter
8. Bühnentechnik im Bürgerzentrum;
Erneuerung
9. Bebauungsplan „Kreisverkehr am Lindenplatz“ in Meimsheim;
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
10. Kreisverkehr am Lindenplatz in Meimsheim;
Baubeschluss
11. Bebauungsplan „Meimsheimer Straße, südliche Erweiterung“ in Dürrenzimmern;
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
12. Bebauungsplan „An der Heilbronner Straße“ in Brackenheim;
a) Abwägung eingegangene Stellungnahmen
b) Vorstellung Änderung Entwurf
c) Beschluss über die erneute Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
13. Baumaßnahme "Umgestaltung der Einmündung Gotenstraße und Meimsheimer Straße in Brackenheim-Dürrenzimmern;
Vergabe
14. Baumaßnahme "Einbau einer Querungshilfe einschließlich Verschwenkung in der Austraße";
Vergabe
15. Bauvorhaben: Neubau einer Wohnanlage mit 3- und 4-Familienhaus mit Garagen und Stellplätzen, Thillstraße 11, Flst.-Nr. 3172/1, Gemarkung Brackenheim
16. Dienstwagennutzung des Bürgermeisters
17. Spenden;
Zustimmung zur Annahme
18. Mitteilungen der Verwaltung
Hinweise:
Die Vorlagen zu den einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.brackenheim.de, Gemeinderat, Bürgerinformationssystem, zu finden. Sie können auch über das Rathaus (Tel. 07135/105-116) angefordert werden.
Bei den Gemeinderatssitzungen sind interessierte Besucherinnen und Besucher willkommen. Während der Einwohnerfragestunde besteht die Möglichkeit, Fragen und Anregungen an das Gremium zu richten. Wir weisen jedoch darauf hin, dass darüber hinaus auch die Möglichkeit besteht, schriftliche Anfragen und Stellungnahmen an den Gemeinderat und die Verwaltung zu richten, so dass ein persönliches Erscheinen zur Gemeinderatssitzung zu diesem Zweck nicht unbedingt notwendig ist. Anfragen und Stellungnahmen können postalisch an die Geschäftsstelle des Gemeinderats, c/o Stadt Brackenheim, Marktplatz 1, 74336 Brackenheim, oder per E-Mail an sophia.keller(@)brackenheim.de gerichtet werden. Die Weiterleitung an die Mitglieder des Gemeinderats erfolgt zeitnah auf digitalem Weg. Anfragen werden schriftlich beantwortet.